Anfrage von Frau Weimer und Herrn Homberger:
Sehr geehrte Frau Weimer, sehr geehrter Herr Homberger,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. Juni 2009 zur A4. Ich teile Ihre Auffassung und lehne nicht nur die A4 durch den Kreis Marburg-Biedenkopf ab. Ich halte keine der vorgeschlagenen A4-Varianten für sinnvoll.
Zum Hintergrund, den Sie möglicherweise kennen: Das hessische Teilstück der A 4 ist nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) von 2003 eingestuft worden, seine Realisierung ist also im Rahmen des geltenden BVWP (mit Planungshorizont bis 2015) nicht zu erwarten. Vielmehr ist das Projekt in den weiteren Bedarf mit festgestellten hohen ökologischen Risiko eingestuft. Für Projekte im weiteren Bedarf gilt, dass sie zunächst nicht weiter beplant werden. Das nordrheinwestfälische Teilstück der A 4 ist gar nicht enthalten, stattdessen der 2streifige Ausbau der B 508/B 62 zwischen Krombach und Bad Laasphe, und zwar im "Vordringlichen Bedarf".
Das Land Hessen, örtlichen IHKen, Landkreise und die Regierungspräsidien Kassel und Gießen, die weiterhin eine Fernstraßenverbindung für notwendig halten, hatten deshalb die Machbarkeitsstudie zu verschiedenen Varianten in Auftrag gegeben, die seit Juni 2007 vorliegt. Auf der Basis dieser Machbarkeitsstudie hat das Bundesverkehrsministerium alle darin ermittelten Varianten nach der Kosten-Nutzen-Analyse bewertet. Ziel ist es dabei auch, eine Lösung für die Unstimmigkeit in der Einstufung in NRW und Hessen mit Blick auf die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes zu finden. Insgesamt schnitt bei dieser Bewertung die Variante 3 - Zug B 508 - Erndtebrück - Frankenberg - A 49 (Schwalmstadt) - A 5 - am besten ab und soll nach einer Vereinbarung von Bund und Land weiterverfolgt werden. An der oben beschriebenen bestehenden Einstufung im BVWP ändert dies nichts.
Ich bleibe bei meiner ablehnenden Position zur A 4, da das Gebiet ökologisch viel zu sensibel ist.
Mit freundlichen Grüßen > Sören Bartol, MdB
Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen
Stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion
